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Krypto Nachrichten: Veto gegen Arizona-Gesetz – „Bitcoin-Käufe durch Staat weit entfernt“

Der Bitcoin-Markt konsolidiert am Wochenende weiterhin über 95.000 US-Dollar und befindet sich immer noch unweit des Widerstandsclusters. Langfristig ist die staatliche Akzeptanz ein entscheidender Katalysator. Doch nun legt Arizona ein Veto gegen das neue Bitcoin-Gesetz ein. Vorerst wird es hier keine Bitcoin-Käufe durch den Staat geben. Ein Experte sieht diese sogar in weite Ferne gerückt – was steckt dahinter? 

Katie Hobbs legt Veto gegen Bitcoin-Gesetz ein

Das neue Gesetz zur Bildung einer staatlichen Bitcoin-Reserve ist im US-Bundesstaat Arizona zunächst gescheitert. Nachdem sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat dem Gesetzesentwurf zugestimmt hatten, lag die Entscheidung zuletzt bei Gouverneurin Katie Hobbs. Diese entschied sich nun jedoch gegen das Vorhaben und legte ihr Veto ein – ein Schritt, der die Umsetzung vorerst blockiert. Das Gesetz hätte Arizona ermöglicht, eine strategische Reserve in Bitcoin aufzubauen.

Gouverneurin Katie Hobbs begründet ihr Veto mit der Einschätzung, dass Bitcoin bislang als „nicht erprobt“ gilt und aus ihrer Sicht keine „solide Investition“ darstellt. Sie sieht daher keinen verantwortungsvollen Grund, öffentliche Gelder in eine Kryptowährung zu investieren. 

Gleichzeitig lässt sich ein übergeordneter Trend erkennen: Immer mehr US-Bundesstaaten und internationale Regierungen diskutieren die Integration von Bitcoin in staatliche Strategien. Sei es als Währungsreserve, als Instrument für Steuerzahlungen oder zur technologischen Positionierung – Bitcoin gewinnt auf Regierungsebene an Relevanz. Dennoch bleibt es bislang meist bei Absichtserklärungen oder Pilotprojekten. Große, öffentlich dokumentierte Kaufprogramme wie etwa bei Unternehmen fehlen im staatlichen Bereich bisher. 

Der Analyst Tino bewertet die Idee staatlicher Bitcoin-Käufe jetzt sogar als unrealistisch – zumindest aus heutiger Perspektive. Aus seiner Sicht ist es kaum vorstellbar, dass US-Abgeordnete öffentlich vertreten, Haushaltsüberschüsse nicht zur Steuerentlastung, sondern zum Kauf von Bitcoin zu nutzen. Ein solcher Vorschlag würde nicht nur auf Skepsis stoßen, sondern könnte politisch äußerst unpopulär sein und Wählerstimmen kosten.

Zudem widerspricht der Analyst dem Narrativ, dass staatliche Bitcoin-Käufe im Sinne der Bitcoin-Ideologie seien. Er argumentiert, dass Bitcoin aus einem freiheitlich-libertären Impuls heraus entstand – als Alternative zur staatlichen Kontrolle. Wenn nun ausgerechnet der Staat Bitcoin kauft, könnte das der ursprünglichen Idee zuwiderlaufen. 

Auch wenn das Bitcoin-Gesetz in Arizona zunächst gescheitert ist, könnte die Initiative lediglich aufgeschoben sein. Die verantwortliche Kongressabgeordnete Wendy Rogers, die den Entwurf eingebracht hatte, äußerte sich nach dem Veto der Gouverneurin kämpferisch. So kündigte sie an, das Gesetz in der kommenden Legislaturperiode erneut einzubringen. In ihrer Stellungnahme betonte sie, dass es nicht Bitcoin sei, das Arizona brauche – sondern umgekehrt: Arizona müsse jetzt handeln, um wirtschaftlich zukunftsfähig zu bleiben. Rogers verweist zudem auf die bevorstehende Gouverneurswahl. Mit Andy Biggs als möglichem republikanischem Wahlsieger sieht sie deutlich bessere Chancen für eine spätere Unterzeichnung des Gesetzes. 

Wendy Rogers kritisiert die Entscheidung der Gouverneurin ferner als widersprüchlich. Diese verweist darauf, dass Arizonas staatliches Rentensystem bereits Anteile an Strategy ($MSTR) hält – einem Unternehmen, das eben in Bitcoin investiert ist und dessen Aktie als indirektes Bitcoin-Exposure gilt. Für Rogers ist es daher paradox, dass der Staat über Umwege bereits Bitcoin-Risiken eingeht, aber zugleich ein direktes, strategisches Engagement mit Verweis auf Unsicherheit ablehnt. 

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